Müllhalde Rheinbord, Müllhalde Lange Erlen, Müllhalde Stadtparks: Ohne die Stadtreinigung würde Basel innert wenigen Tagen im Müll versinken. Wörtlich. Und das noch ohne den Hauskehricht dazuzuzählen, der mehrmals wöchentlich von der Abfuhr entsorgt wird. Ein neues Konzept sollte den Terminkomfort erhöhen und vor allem Kosten sparen: Die Unterflurcontainer. Also Entsorgungsstellen, die unterirdisch den Hauskehricht fassen. Alle Basler hätten jederzeit flächendeckend ihren Müll in jeweils einer der über 600 geplanten Anlagen entsorgen müssen.
Doch das klappte nicht. Vor zwei Jahren kam die kleine Partei BDP mit ihrem Referendum gegen das Konzept durch, das Stimmvolk entsorgte die neue Abfallentsorgung mit einem Wisch an der Urne. Jetzt setzt die Regierung zum zweiten Anlauf an: Bis Ende Jahr wolle sie ein neues Konzept vorlegen, schrieb die Regierung im April als Stellungnahme zu einem Anzug der ehemaligen Grünen Grossrätin Mirjam Ballmer. Ballmer hatte den Anzug bereits 2015 formuliert und verlangte die Einführung eines Pilotquartiers für eben diese Unterflurcontainer.
Kritisierte Container in der Erlenmatt erfolgreich
Und dieses Quartier gibt es mittlerweile wirklich: Das Erlenmatt-Quartier. Dort entsorgen die Anwohner heute schon ihren Müll in den unterirdischen Sammelcontainern, die regelmässig durch grossen Speziallastwagen geleert werden. Die Erfahrungen damit seien gut, sagt Daniel Hofer, Sprecher des Basler Tiefbauamts. Die Entsorgung erfolge sachgerecht, wie es sich gehört. Kein wesentlicher Missbrauch also, trotz frei zugänglichen Schlunden, in die der Bebbi Sagg geworfen wird. Auch am Rheinuferweg sind solche Entsorgungsstellen im Einsatz, die allerdings aus anderen Gründen wieder ausser Betrieb gesetzt wurden: Das Saug-Gefährt, das die Container leeren sollte, war zu schwer für den Weg.
Das war auch schon die Kritik, die der BDP damals die Motivation fürs Referendum gab: Die Logistik sei für den flächendeckenden Einsatz nicht geeignet, die Lastwagen seien schwer und überhaupt wurde die technische Umsetzung auf dem ganzen Stadtgebiet in Frage gestellt. Hinzu kam, dass man sich um ältere Menschen sorgte, die den Abfall nun nicht mehr einfach vor den Hauseingang stellen dürften, sondern den Bebbi Sagg zum Einwurfschlitz tragen müssten.
Die Qualen mit der Gesamtstrategie
In der Antwort auf Ballmers Anzug heisst es, dass das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie das Bau- und Verkehrsdepartement zurzeit eine Gesamtstrategie für die Abfallentsorgung in Basel erarbeiten. Aufgegeben wurde die Idee mit den Unterflurcontainern trotz des Referendums nicht; diese seien durchaus eine der zu untersuchenden Alternativen. Insgesamt gehe es einerseits darum, zu definieren, welche Abfallarten in Basel von der Stadtreinigung entsorgt werden sollen, andererseits um die Frage der Art der Abfallbereitstellung durch die Bevölkerung.
Wie diese übergeordnete Strategie aussieht, ist allerdings noch offen. Die Departemente stellen sich auf den Standpunkt des Regierungsschreibens: «Da die Untersuchungen momentan in Gang sind und die übergeordnete Gesamtstrategie Abfallentsorgung Basel noch nicht vorliegt, kann der Regierungsrat zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Angaben machen.» Die Zeit wird allerdings knapp – sehr knapp: Der Regierungsrat erwartete im April, das Konzept noch dieses Jahr in den Grossen Rat zu geben. Von den verbleibenden drei Sitzungen ist eine dem Kantonsbudget gewidmet und für die nächste ist auch noch kein entsprechender Ratschlag traktandiert. Somit verbleibt noch die allerletzte Sitzung des Parlaments im 2017, um dem Abfallproblem von Basel dieses Jahr noch Einhalt zu gebieten – oder es ein weiteres Mal zu versenken.
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