Dicke Luft an den Grenzübergängen, wenn sich Wagenkolonnen der Einkaufstouristen stauen. 6.4. Millionen grüne Zettel stempelten die Deutschen Zöllner letztes Jahr. Das sind 100'000 mehr als im Vorjahr. Pro Einkaufstag sind dies 20'915 Zettel von Einkaufstouristen, die mit dem Stempel die Mehrwertsteuer beim nächsten Ausflug ins grenznahe Ausland zurückholen möchten. «Pro Stunde können es schon 800 Zettel sein, die die Zöllner stempeln», sagt Antje Bendel, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Lörrach.
Sparen, stempeln, Geld zurück
An den Samstagen staut es so richtig an den Zollübergängen. Aber auch unter der Woche drängen sich Schnäppchenjäger in den Amtsstuben des Deutschen Zolls. Mit guten Grund: Zwischen sieben und 19 Prozent Mehrwertsteuer bekommen sie zurückerstattet. Ein guter Deal: Günstigere Preise beim Einkauf und mit dem grünen Zettel gibt es auch noch Geld zurück.
Während sich Ladenbesitzer in Grenznähe die Hände reiben, haben die Deutschen Grenzwächter keine Zeit mehr für ihre eigentliche Arbeit. Darum stellt das Bundesfinanzministerium jetzt zwanzig Hilfsgrenzwächter ein, die sich um die Mehrwertssteuer-Zettel kümmern sollen. So können sich die Deutschen Zöllner wieder auf die Kontrolle des Personen- und Warenverkehrs konzentrieren.
Die Lörracher Zöllner stempelten im Jahr 2016 6.4 Mio. grüne Zettel. © Keystone
Endlich wieder Zeit für Kontrollen
Durch das Stempeln haben die Zöllner nicht genügend Zeit für ihre Kernaufgaben. Das Bundesfinanzministerium handelt jetzt, wie die Badische Zeitung berichtet. Es werden befristet eingestellte Kräfte angelernt, die ab Juni beim Abstempeln der Zettel helfen sollten. Zwanzig Helferinnen und Helfer sollen das Zollamt entlasten. Mit dieser Lösung sollten sich die Zöllner wieder auf ihre Kernaufgaben – Kontrolle des Personen und Warenverkehrs über die Grenze - konzentrieren können.
«Natürlich versprechen wir uns auch die Möglichkeit zu intensiveren Kontrollen», sagt Antje Bendel. «Im Moment können wir diese mit dem vorhandenen Personal nicht so umfangreich durchführen, wie wir gerne möchten.»
Keine Stempel-Container
Schon lange wartet die Region auf ein elektronisches System. Dies werde jedoch nicht vor 2020 realisiert, da es sich um ein komplexes Projekt handle. Auch eine Containerlösung für alle, die die grünen Zettel stempeln wollte, komme in der Region nicht in Frage. «Aufgrund der geographischen Strukturen des hiesigen Grenzgebiets macht in unserem Bereich, die ins Hinterland verlagerte Abfertigung keinen Sinn», erläutert Antje Bendel.
Das Verkehrsproblem an den Zollübergängen wird durch die zusätzlichen Stellen nicht behoben. «Da wir bereits jetzt unsere Schalterkapazitäten ausnutzen, dürfte sich der gesteigerte Personaleinsatz nicht wesentlich auf die Verkehrslage auswirken», sagt Antje Bendel. Das sei allerdings auch nicht die Absicht. Denn die Verkehrsführung gehöre nicht zu den Aufgaben der Zollverwaltung.
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