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Grosser Rat: «Anti-Klaus» demonstriert gegen Sparmassnahmen der Uni Basel (mit Video)

Der Grosse Rat berät heute den Leistungsauftrag 2018-2021 für die Uni Basel. Damit verbunden ist auch die Finanzierung. Die Basler Regierung will die Uni mit 641 Millionen unterstützen. Heute früh demonstrierten vor dem Rathaus dreissig Studierende gegen die Sparmassnahmen und die Erhöhung der Studiengebühren.

Heute morgen wurden die baselstädtischen Parlamentarier mit einer Demonstration vor dem Rathaus empfangen. Rund dreissig Studierende protestieren gegen die Sparmassnahmen der Universität Basel. Denn neben dem automatischen Steuerabzug steht heute im Grossen Rat die Leistungsvereinbarung mit der Uni auf der Traktandenliste.

«Mit der Aktion, wollen wir weiter auf die desaströsen Folgen der Sparmassnahmen und Leistungskürzungen für uns Betroffene, die Uni und die Gesellschaft aufmerksam machen», so die Initianten der Demonstration. Nebst Plakaten, war ein «Anti-Klaus» unterwegs, der den Parlamentariern Erdnüsse anbot. Wenn diese in den Jutesack greifen wollte, sagte er: «Es gibt leider keine mehr, wir müssen sparen.» 

Die Universität Basel muss sparen. Die beiden Trägerkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen ihre Globalbeiträge bis 2021 senken und die Universität zusammen im Durchschnitt jährlich noch mit 326 Mio. Franken unterstützen. Der vom Regierungsrat beantragte baselstädtische Globalbeitrag beträgt total 641,3 Mio. Franken. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmt diesem einstimmig zu. Sie sieht 2018–2021 aber als Übergangsphase. In dieser Zeit soll eine Einigung über die offenen Verhandlungspunkte mit dem sich auf Sparkurs befindenden Baselland gefunden werden. Denn über weitere Finanzmassnahmen («80-Mio-Deal»; Mietzinsreduktion) ergeben sich für Basel-Stadt unter dem Strich erhöhte Nettoleistungen. Sehr kritisch sieht die Kulturkommission die Absicht der Regierungen, den Kulturvertrag mit der Uni-Finanzierung zu verknüpfen.