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Muttenz BL stimmt im September 2018 über Einwohnerrat ab

Die unformulierte Initiative für den Wechsel von der Gemeindeversammlung zum Einwohnerrat in Muttenz BL ist mit 516 gültigen Stimmen zustande gekommen. Der Gemeinderat hat nun den Urnengang auf den 23. September 2018 angesetzt.

Das überparteiliche Initiativkomitee hatte das Begehren am 23. November mit 542 Unterschriften eingereicht. Davon waren 516 gültig, wie der Gemeinderat am Montag mitteilte. Er hat zudem den Terminplan festgelegt: Zuerst befindet die Gemeindeversammlung am 20. März darüber, bevor am 23. September der Urnengang stattfindet.

Laut den Initianten bewähren sich Einwohnerräte in anderen grossen Baselbieter Gemeinden. Gewählte Volksvertreter verstärkten die demokratische Kontrolle über den Gemeinderat - rund drei Prozent der Stimmberechtigten könnten an Gemeindeversammlungen Entscheide ändern. Einwohnerräte träfen sich häufiger als die vier jährlichen Gemeindeversammlungen.

Der Muttenzer Souverän hatte letztmals 2006 an der Urne einen Wechsel zum Einwohnerrat abgelehnt. Das damals von der FDP eingereichte Begehren - die Unterschriftenzahl war mit der aktuellen vergleichbar - fiel mit gut zwei Dritteln Nein-Stimmen durch. Zuvor war bereits 1998 eine einschlägige Initiative abgelehnt worden.