«Uber Pop» ist praktisch: Zu einem für hiesige Verhältnisse unglaublich tiefen Preis chauffieren einen nette Teilzeit-Fahrer durch die Gegend. Taxis haben da keine Chance zu konkurrieren. Und Hobby lautet auch das Devise der Firma: Uber stellt sich auf den Standpunkt, dass «Pop»-Fahrer im Gegensatz zu anderen Fahrdiensten der Firma zu wenig verdienen, um gewerbsmässig zu transportieren. Für diese Methode gibt es ein Wort: Dumping.
Doch nicht wegen Dumping stand der Fahrer vor dem Baselbieter Strafgericht, sondern weil ihm zur Last gelegt wurde, eben doch gewerbsmässig zu fahren. Das «Hobby» – ohne die erforderlichen Bewilligungen und Installationen, wie etwa einen Fahrtenschreiber – wurden zum illegalen Nebenerwerb. Der 40-Jährige verdiente in neun Monaten rund 23'000 Franken. Das verstösst gegen das Gesetz – und ist genau der Punkt, weshalb «Uber Pop» von Beginn an zur Zielscheibe des Transportgewerbes geworden ist. Die Fahrdienste «Uber X» und «Uber Black» hingegen befolgen die Vorschriften, sind auch etwas teurer und werden vom Basler Taxigewerbe als Konkurrenz anerkannt. Nicht so aber der Billig-Dienst «Pop».
Basel ist zu lax – und zieht fremde Fahrer an
Jetzt haben die Baselbieter also richterlich verfügt, dass «Uber Pop» einen gewerbsmässigen Personentransportdienst darstellt. Damit wird das Konzept juristisch und politisch angreifbar: Das Argument «unrentabel» zieht nicht mehr: Wer gewerbsmässig fährt, muss sich an die Vorschriften halten. Auch in Basel, doch hier gelten die Behörden in der Szene als äusserst lax. Das hat sich auch in der Fahrerszene herumgesprochen, weshalb auswärtige «Uber Pop»-Fahrer gern nach Basel kommen, um ein paar Franken mehr zu verdienen.
Dabei ist die Polizei nicht untätig: Kontrollen finden statt, man nimmt einzelne Fahrer durchaus hoch. Allerdings erfolgt die Ahndung nicht gerichtlich, sondern per Strafbefehl. Am Donnerstag waren bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt 32 Fälle hängig – am Mittwoch waren es noch 28. In vier Fällen erging bislang ein Strafbefehl. Im Sommer waren es noch zwei Fälle gewesen. Jeder Fall würde hier einzeln geprüft, sagte Peter Gill, Sprecher der Basler Staatsanwaltschaft, kurz nach dem Urteil im Baselbiet.
SP-Präsident Pfister: «Eine Illusion der Behörden»
Dennoch sind die Vorwürfe harsch: Die Regierung halte sich zu sehr zurück, sei passiv und hoffe, dass sich das Problem von alleine löse. Da wird gerne Zürich als Beispiel angeführt, wo Uber den «Pop»-Dienst Knall auf Fall eingestellt hatte. Allerdings ging dem eine klare Stellungnahme der Zürcher Regierung voraus, die «Uber Pop» als illegal klassifizierte. Das fehlt in Basel. Die linksgrün dominierte Regierung ist hier deutlich liberaler als jene in der grössten Schweizer Stadt.
«Es ist eine Illusion der Behörden, dass sich das Problem von alleine löst», sagt Pascal Pfister, Präsident der SP Basel-Stadt. Er bearbeitet das Dossier politisch und ist neben Parteikollege Markus Kümin von der Gruppe Taxi der Unia einer der genauen Beobachter der Szene. «Uber wird die Situation in Basel ausreizen, bis es nicht mehr anders geht.» Das Baselbieter Urteil stimme ihn verhalten optimistisch, entbinde die Regierung aber keinesfalls vom Handlungszwang, um für gleiche Rahmenbedingungen im Transportgewerbe zu sorgen. Egal, ob sich Uber als Dienstleistungs- und Vermittlungsbetrieb sieht, oder – wie in der EU gerichtlich verfügt – als Transportunternehmen geradestehen muss.
Fahren ohne Rücksicht auf Rendite und Recht
Der Kunde darf sich in Basel also noch eine Weile an den Billigpreisen erfreuen. Der Fahrdienst ist beliebt, auch wenn die «Pop»-Sparte, genausowenig wie das Unternehmen selbst, gar nicht rentieren; man befinde sich noch in der Wachstumsphase. So werden mit internationalem Investorenkapital rücksichtslos lokale Märkte förmlich in die Luft gesprengt.
Und leicht macht es Uber hier keinem, nicht einmal dem achtsamen Kunden: Wem es nur um ein paar Franken, Bequemlichkeit und redlichen Wettbewerb geht, der könnte «Uber X» buchen, den legalen Fahrservice. Nur: Der ist in Basel noch kaum verfügbar. Stattdessen ist das Rheinknie noch mit haufenweise Amateur-Fahrern vom «Pop»-Dienst bestückt. Und so lange sich das politische Klima nicht ändert, gondeln die andernorts bereits als illegal tätig erklärten Hobby-Chauffeure munter weiter durch die Gegend.
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