In Zürich ist Uber-Pop illegal – nicht aber in Basel
Nach dem Verbot in den Nachbarländern Deutschland, Italien und Frankreich stellt Uber nun auch in Zürich seinen Fahrdienst Uber Pop ein. Denn damit das Uber Pop-Personal weiterhin legal arbeitet, bedarf es nach Ansicht des Zürcher Regierungsrates neue bundesrechtliche Bestimmungen. Da diese bis heute nicht vorliegen, hat der Zürcher Regierungsrat beschlossen Uber Pop nicht mehr als legalen Fahrdienstleister zu betrachten.
Die Interpellation von Grossrat Harald Friedl (Grünes Bündnis) fragt deshalb, ob der Basler Regierungsrat die Einschätzung der Kollegen aus Zürich bezüglich der Illegalität der Uber-Pop-Fahrer teilt. Da bislang aus Basler Sicht noch nichts unternommen wurde, ist zu vermuten, dass Uber Pop nur dann als illegal betrachtet wird, wenn Fahrer von sich aus zugeben oder ihnen nachgewiesen werden kann, dass sie regelmässig und gewerbsmässig fahren. Da dies schwierig nachzuweisen ist, fragt SP-Grossrat Tim Cuenod zurecht, wie viele Uber-Fahrer bislang verzeigt worden sind.
Verschläft der Regierungsrat die Entwicklung?
Da Uber Pop-Fahrer sich offensichtlich mehr als in der dunkelgrauen Zone befinden, müssen das – fordert die Interpellation von Cuenod weiter – endlich Massnahmen getroffen werden. Nicht nur Zürich hat sich jüngst kritisch gegenüber Uber Pop geäussert. Weiter hat die SBB als staatsnaher Betrieb bekannt gegeben, dass es seine Kooperation mit Uber sistiert, bis «offene Fragen» geklärt sind. In der Interpellation wird deshalb gefragt, ob der Regierungsrat bereit ist, dem Beispiel der SBB zu folgen, und die Zusammenarbeit mit Uber im Rahmen von «NordwestMobil» zu sistieren oder zumindest bei der PostAuto AG zu intervenieren.