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2016 sind deutlich weniger Beschwerden bei der UBI eingegangen

Bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) sind im letzten Jahr 19 neue Beschwerden eingegangen, sieben weniger als im Vorjahr. 28 Verfahren wurden erledigt. Vier Beschwerden hat die UBI wegen Verletzung rundfunkrechtlicher Informationsgrundsätze gutgeheissen.

Die der UBI vorgelagerten acht Ombudsstellen verzeichneten insgesamt 320 Beanstandungen, gegenüber 237 im Vorjahr, wie dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht der UBI zu entnehmen ist. Lediglich sechs Prozent dieser Fälle mündeten in einem Beschwerdeverfahren vor der UBI.

Die 19 neu eingegangenen Beschwerden betrafen ausnahmslos Publikationen der SRG, wie die UBI weiter schreibt. Zehn Beschwerden richteten sich gegen einzelne Sendungen von Fernsehen SRF, drei gegen Radio SRF, zwei gegen das Westschweizer Fernsehen RTS sowie je eine gegen Radio und Fernsehen RTS, Radio RTS und das italienischsprachige Fernsehen RSI.

Mit einem Video auf der Facebookseite von SRF-News betraf eine neu eingegangene Beschwerde das übrige publizistische Angebot der SRG. Dafür ist die UBI seit dem 1. Juli 2016 ebenfalls zuständig.

Vier von 28 Beschwerden gutgeheissen

In vier der 28 abgeschlossenen Beschwerdeverfahren stellte die UBI eine Rechtsverletzung fest. Im Vorjahr waren es drei gewesen.

Wegen Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots hat die UBI Beschwerden gegen einen Beitrag der Sendung "Il Quotidiano" von Fernsehen RSI zum Automobilsalon in Genf und einen Bericht von Radio Top zum Strassenfest "Veganmania" in Winterthur gutgeheissen, wie dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht zu entnehmen ist.

In diesen Beiträgen seien gegen Personen gravierende Vorwürfe erhoben worden, ohne dass sich diese dazu hätten äussern können. Dadurch sei es dem Publikum auch nicht möglich gewesen, sich zu diesen Ausstrahlungen eine eigene Meinung zu bilden.

Ebenfalls als nicht sachgerecht erachtete die UBI eine kritische Reportage von "Temps Présent" von Fernsehen RTS zum Weinhandel im Lichte der "Affäre Giroud". Der entsprechende Entscheid der UBI wurde beim Bundesgericht angefochten und ist damit noch nicht rechtskräftig.

Als nicht vereinbar mit dem Vielfaltsgebot erachtete die UBI schliesslich einen Beitrag des Konsumentenmagazins "Kassensturz" von Fernsehen SRF zur Konsumentenfreundlichkeit der Parteien im Vorfeld der letzten eidgenössischen Wahlen. Die besonderen Anforderungen an wahlrelevante Sendungen zur Gewährleistung der Chancengleichheit der kandidierenden Parteien und anderen Gruppierungen seien nicht eingehalten worden.