• Andy Strässle
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Fehlgeschlagene Initiativen: Rutschbahnen und Kopftücher

Eine Rutschbahn in den Rhein muss es dann doch nicht sein. Auch die Krankenkassenprämien interessierten die Basler Stimmbürger nicht. Eine Übersicht über fehlgeschlagene Initiativen.

Klar, Basel-Stadt hat schon viel. Aber längst nicht alles. Was Bebbihausen braucht, ist eine Rutschbahn in den Rhein, das fand die Vereinigung «Freistaat unteres Kleinbasel» und wollte vor vier Jahren mit einer Initiative die Regierung dazu bringen, das Projekt endlich an die Hand zu nehmen. So richtig klappte es dann nicht. Die Basler unterschrieben diese Initiative nicht, so dass die Sammelfrist nach einem Jahr ablief. Die IG Kleinbasel wollte nach unendlichen Streitereien über eine verkehrsfreie Innenstadt erneut eine Öffnung der Mittleren Brücke für Autos erzwingen. Der Titel lautete: «Ja zur offenen Mittleren Brücke für ALLE». Die Stimmbürger aber hatten genug vom ganzen Gestürm. So dass die notwendigen Unterschriften nicht zusammenkamen.

Alles gut im Gundeli

Weniger Verkehr fürs Gundeli, das forderte die Quartierkoordination Gundeldingen im Jahr 2008. Eine gute Idee fürs grösste Basler Quartier möchte man denken. Die Initianten übersahen dabei allerdings, dass Regierungsrat Hans-Peter Wessels bereits ein Konzept vorgelegt hatte. Zwar scheiterte der Plan 2013, da sich zeigte, dass sich die Anwohner vor allem am Busverkehr störten. Bei der Unterschriftensammlung hatten die Basler Stimmbürger am Ende dann doch kein Musikgehör und die Initiative kam nicht zusammen. Die «Schweizerische Bürger Partei» wollte schon 2004 ein «Kopftuch-Verbot im öffentlichen Dienst». Offensichtlich waren die Basler da toleranter und die zwei Personen-Partei brachte die Unterschriften trotz des populistischen Anliegens nicht zusammen. 

Der Titel war kurlig, das Anliegen aber seiner Zeit voraus: «So sehen wir die Integration unserer eingliederungswilligen ausländischen Mitbewohner». Mit dieser Initiative forderte die damals noch im Aufstieg begriffene Basler SVP obligatorische staatliche Grundkurse für Ausländer. Dazu gehörte auch Deutschunterricht. Während diese Praxis heute Alltag ist, fanden die Basler im Jahr 2000 eine solche Initiative überflüssig und unterschrieben sie nicht. 

Internet? Braucht's nicht

1997 forderte ein Komitee «Internet-Anschluss für alle Basler Schulen», was heute Alltag ist, war vor zwanzig Jahren noch exotisch. Da setzte man noch voll und ganz auf Schiefertafel und Papier. So sahen das auch die Leute, das Internet-Initiativ-Komitee brachte die Unterschriften nicht zusammen. Seit 1996 kamen in Basel-Stadt dreissig Initiativen nicht zustande, wie die Staatskanzlei meldet. Rund zwei Drittel von ihnen behandeln allerdings Themen, die am Ende so oder so umgesetzt wurden. Ein Beispiel wäre die Park n'Ride-Initiative oder die Initiative für eine Staatsrechnung. Fürs Basler Portemonnaie erscheint es etwas tragisch, dass die Initiative für «tragbare Krankenkassenprämien» es nicht schaffte, genügend Unterschriften zusammenzubringen.