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  • Andy Strässle
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Polizeiskandale: Regierungsrat Dürr opfert Polizeichef Gerhard Lips

Die Pappteller-Affäre an der Art, Polizisten, die sich im Dienstwagen herumchauffieren lassen, ein Kader, das sich nach dem Europa-League selbst feiert. Dazu Schändung und Amtsgeheimnisverletzung. Die Basler Polizei kommt nicht zur Ruhe. Die Skandale fordern nun ein Bauernopfer: Polizeidirektor Lips muss gehen.

Am Ende hatte ihn die Schande von Basel den Kopf gekostet. Polizeichef Roberto Zalunardo musste 2008 gehen. Regierungsrat Hanspeter Gass hatte sich von ihm wegen «unterschiedlicher Auffassung der Amtsführung» getrennt. Auf Zalunardo folgte im März 2009 Gerhard Lips, der in Zürich stellvertretender Polizeikommandant gewesen war. Nach Markus Mohler und Roberto Zalunardo versprach er «eine urbane, moderne Polizei». Erfahrung aus Zürich mit den Brennpunkten Stadelhofen und Langstrasse brachte er ebenfalls genügend mit.

Heute muss ein weiterer Basler Polizeidirektor den Hut nehmen, wie die das Justiz- und Militärdepartement heute Morgen bekanntgab. Grund: «Verschiedene führungskulturelle Differenzen.» Regierungsrat Baschi Dürr und Polizeichef Lips hätten entschieden, sich einvernehmlich zu trennen. In den vergangenen Monaten war die Basler Polizei nicht mehr aus den Schlagzeilen herauskommen. Auf die Dienstwagenaffäre folgte die Party für Polizeikader nach dem Europa-League-Final, es folgten Missbrauchsvorwürfe und Amtsgeheimnisverletzung, die Vorwürfe rissen nicht mehr ab. Mag sein, manche dieser Skandale sind nicht wirklich Skandale, doch zeigen sie, dass in der Basler Polizei mit ihren 1'200 Mitarbeitenden Unruhe herrscht.

Bauernopfer am langen Wochenende

Die Trennung vom Polizeidirektor ausgerechnet nach einem Feiertag mit einem langen Wochenende wirkt wie ein Bauernopfer: Justizdirektor Baschi Dürr zieht die Reissleine und hofft, dass diese Trennung keine hohen Wellen wirft, da die Medien nur auf Sparflamme arbeiten. Auf Regierungsrat Dürr wirft die Trennung allerdings nicht das beste Licht. Noch im vergangenen Oktober auf die Affären angesprochen, sagte Dürr zu barfi.ch: «Wir pflegen eine Kultur der kritischen Selbstkontrolle und sind jederzeit bereit, im ganzen Departement Unstimmigkeiten aktiv anzugehen. 

Die Selbstkontrolle hat auf jeden Fall versagt. Die Führung unter Regierungsrat Dürr auch. Kommt Kritik auf, begibt man sich in Deckung. Verschanzt sich hinter Management-Sprüchen und Verfahrensprozeduren. Dem hat sich auch Gerhard Lips gebeugt: Egal, wie gross die Missstände: Er war immer bereit gewesen, Vorwürfe und Missstände schönzureden, statt konsequent aufzuklären. Mit dem Bauernopfer Gerhard Lips hat Baschi Dürr nun Schaufensterpflege betrieben. Sein Kader auszumisten und endlich auf eine moderne und transparente Linie einzuschwören, scheint er nach wie vor nicht zu wollen. So wird im Departement Dürr alles beim Alten bleiben.