Einer der beiden OSZE-Hauptsitze in Wien: die Hofburg. (Bild: ©Andrzej O/Wikimedia)
Einer der beiden OSZE-Hauptsitze in Wien: die Hofburg. (Bild: ©Andrzej O/Wikimedia)
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OSZE - grösste regionale Sicherheitsorganisation

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Ihr gehören 57 Staaten an - neben den europäischen Staaten auch die USA und Kanada sowie die nichteuropäischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion.

Wichtigstes Dialogforum ist der einmal jährlich tagende Ministerrat. Turnusgemäss übernimmt jedes Jahr ein Land den OSZE-Vorsitz - Die Schweiz präsidierte die Organisation zuletzt im Jahr 2014.

Entstanden ist die Organisation - damals unter dem Namen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) - Anfang der 1970er Jahre als Block-übergreifendes Forum für Dialog und Vertrauensbildung im Kalten Krieg. Erstes Grundsatzdokument war 1975 die Schlussakte von Helsinki.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wurde die Organisation 1990 mit der Charta von Paris als OSZE erneuert. Spätestens seit dem Ukraine-Konflikt spielen Spannungen zwischen dem Westen und Russland jedoch erneut eine massgebliche Rolle und erschweren oder verhindern häufig gemeinsame Entscheidungen.

Charakteristisch für die OSZE ist der Grundsatz der Einstimmigkeit. Beschlüsse sind politisch, aber nicht rechtlich bindend. Im Vordergrund stehen die Verhütung und Überwindung von Konflikten.

Dabei geht die OSZE von einem umfassenden Sicherheitsbegriff aus, der auch die Verbesserung der Lebensbedingungen und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten in den Teilnehmerstaaten umfasst. Die Interpretationen gehen auch hier allerdings häufig auseinander.