Im letzten Jahr führte der Demonstrationszug über den Bankverein und die Wettsteinbrücke. In diesem Jahr soll der Marktplatz wieder Teil der Route werden. (Bild: © Keystone)
Im letzten Jahr führte der Demonstrationszug über den Bankverein und die Wettsteinbrücke. In diesem Jahr soll der Marktplatz wieder Teil der Route werden. (Bild: © Keystone)
  • mm / barfi
  • Aktualisiert am

Keine Bewilligung für March against Syngenta durch die Innenstadt

Die Kantonspolizei will das Demonstrationsgesuch von SP, Grünen und BastA! für den March against Syngenta in der Basler Innenstadt nicht bewilligen. Die Gesuchstellenden verkünden jetzt, sie werden den Demonstrationszug am Samstag über die Wettsteinbrücke durchführen. 

Der «March against Monsanto und Syngenta» soll am Samstag, 19. Mai 2018 bereits zum vierten Mal in Basel stattfinden. Damit wollen sie auf die Rolle der Saatgutproduzenten bezüglich klimaschädlicher Produktion und Vergiftung von Böden und Grundwässern, aber auch Menschen weltweit hinweisen. 

Die Veranstaltung führt jeweils vom Barfüsserplatz bis vor den Hauptsitz der Syngenta beim Badischen Bahnhof. Letztes Jahr musste die Demonstrationsroute aufgrund der Sanierung der Mittleren Brücke erstmals über die Wettsteinbrücke statt über den Marktplatz geleitet werden. In diesem Jahr sollte er aber auf Wunsch der OrganisatorInnen wieder über den Marktplatz führen, der das politische Zentrum von Basel darstellt.

Begründung den Demonstranten zu schwammig

Nach einem Gespräch mit den Initianten der Demonstration anfangs Mai, in dem das Gesuch behandelt wurde, lehnte die Polizeileitung die geplante Route über den Marktplatz vor 17 Uhr ab. Begründet wurde die Ablehung unter anderem mit Verhinderung des öffentlichen Verkehrs sowie Beschwerden von Ladenbesitzern und der BVB.  

March against Syngenta will jetzt rechtliche Schritte prüfen, sobald eine schriftliche Begründung der Kantonspolizei Basel für die Ablehung vorliegt. Auch addressieren sie Departementsvorsteher Baschi Dürr direkt in einer Interpellation. Die Gesuchstellenden werden dieses Jahr den Demonstrationszug erneut über die Wettsteinbrücke führen, wie sie in einer Medienmitteilung zu verlauten geben. Für die Zukunft wollen sie aber gegen eine "Verdrängung aus der Innenstadt" kämpfen.

Auch die Demokratischen Juristinnen und Juristen Basel (DJS) haben sich kritisch zum Entscheid der Kantonspolizei geäussert. Auch auf der Wettsteinbrücke und am Claragraben würde es zu einer Blockierung des Verkehrs über einen längeren Zeitraum kommen, dies aber bei geringerer Publizität der Demonstration. Dies würde dem Ziel einer Kundgebung, namentlich eine politische Botschaft an Passantinnen und Passanten zu bringen, entgegenwirken.