Weiter haben die Dreiland-Politiker erneut die Notwendigkeit eines gut funktionierenden Nord-Süd-Schienenkorridors – und als Teil davon einen neuen Juradurchstich – unterstrichen.
In Bezug auf Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel führte der deutsche Vizepräsident des Oberrheinrats, Landtagsabgeordneter Josha Frey aus, dass eine grosse Zahl von Flüchtlingen im Landkreis Lörrach heute erhebliche Umwege und teils Kosten in Kauf nehmen muss, um auf deutscher Seite von einem Ort zum anderen im Dreiländereck zu reisen. Negative Auswirkungen habe dies beispielsweise für Personen, die in Lörrach wohnen und in Badisch-Rheinfelden eine Ausbildung absolvieren. Der Oberrheinrat, der seine Rolle darin sieht, grenzbedingte Hemmnisse abzubauen, wünscht sich von den zuständigen Regierungen, dass für Betroffene ein Umstieg möglich wird, wenn dabei das Territorium des Badischen Bahnhofs nicht verlassen wird.
Schienentransversale ohne Nadelöhr zentral für Oberrheinraum
Der Oberrheinrat tagte heute in Landau. Erneut Thema war die Sicherstellung einer in allen Abschnitten gut funktionierenden Transversale Rotterdam – Genua. Der Oberrheinrat hatte im Dezember eine entsprechende Resolution verabschiedet und darin betont, dass ein neuer Juradurchstich (Wisenbergtunnel) im Abschnitt Liestal – Olten von zentraler Bedeutung sei. Die Schweizer Delegation wünschte sich heute nochmals trinationale Unterstützung; es gehe um mehr als eine innerstaatliche Angelegenheit der Schweiz. Die Kommission Verkehr und Raumordnung des Oberrheinrates wird denn auch u.a. auch nochmals den Kontakt zur Landesregierung Baden-Württemberg suchen.
In einer weiteren Resolution fordert der Oberrheinrat die gegenseitige Anerkennung von Umweltplaketten. Deutschland und Frankreich haben in letzter Zeit Umweltzonen eingerichtet, verbunden mit einer Plakettenpflicht für Fahrzeuge. Am Oberrhein kennen Karlsruhe, Freiburg und Strasbourg bereits eine Umweltplakette.
Schliesslich unterstützt der Oberrheinrat den Beschluss der Oberrheinkonferenz, noch mehr statistische Daten auszutauschen. Mit «GeoRhena» verfügt die Dreiländerregion bereits über ein Statistik-Webportal für Behörden und Bevölkerung.